Anleger, die auf Tagesgeld und/oder Festgeld setzen, werden es bereits wissen: Zur Bewertung der Sicherheit eines diesbezüglichen Angebotes wird immer auch das sogenannte Länderrating herangezogen. Dabei handelt es sich quasi um die Bonitätseinstufung eines Landes, die von bekannten Agenturen wie Fitch, Standard & Poor´s, Moody´s usw. berechnet und vergeben werden.
Was viele nicht wissen: Solche Ratings werden nicht nur für Staaten, sondern auch für einzelne Bundesländer vergeben – und damit natürlich auch für Nordrhein-Westfalen. Die renommierte Agentur Fitch hat erst im vergangenen Monat ihr Rating für NRW aktualisiert – diesbezüglich spielen verschiedenste Faktoren im Wirtschaftskalender eine ausschlaggebende Rolle. Und genau darauf wollen wir hier einen Blick werfen.
Auf einen Blick
Die Spezialisten von Fitch Ratings hat das langfristige Emittentenausfallrating (IDR) des Landes Nordrhein-Westfalen für ausländische und lokale Währungen mit „AAA“ und stabilem Ausblick sowie das kurzfristige IDR für ausländische und lokale Währungen mit „F1+“ bestätigt. Die Bestätigung spiegelt Fitchs unveränderten Ratingansatz für die deutschen Bundesländer wider, bei dem die Ratings mit denen der Bundesrepublik Deutschland gleichgesetzt werden.
Wie kommt das Rating zustande?
Fitch bewertet alle wesentlichen Risikofaktoren von NRW mit „Stronger“. Dies spiegelt den sehr guten Zugang des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes zu den Kapitalmärkten, eine entsprechend starke Refinanzierungskapazität und angemessene Treasury-Fazilitäten wider. Die Bewertung wird maßgeblich durch den hohen Anteil stabiler Einnahmequellen aufgrund der starken und diversifizierten Steuerbasis und stabiler Transfers vom Bund bestimmt.
Die Haupteinnahmequellen der Länder – und somit auch von NRW – bestehen aus gemeinsamen Steuereinnahmen (Körperschaftssteuer, Mehrwertsteuer und Einkommenssteuer) zwischen dem Bund, den Ländern und in geringerem Maße auch den Gemeinden. Laut Gesetz erhalten die Bundesländer 50,0 % der Körperschaftssteuer und 42,5 % der Einkommenssteuer. Ihr Anteil an der Mehrwertsteuer wird nach einem komplexeren Verfahren aufgeteilt und variiert geringfügig. Im Jahr 2023 betrug der Anteil der Länder 49,7 %, der des Bundes 47,5 % und der der Gemeinden 2,8 %. Die Steuereinnahmen des Bundeslandes NRW betrugen im Jahr 2023 74,1 % der Gesamteinnahmen von NRW.
Wie der Länderfinanzausgleich das Rating beeinflusst
Die Einschätzung wird durch eine starke Bilanz des Länderfinanzausgleichs gestützt, ein wesentlicher Bestandteil des Ratingansatzes von Fitch, der die Ratings der Länder mit denen des Bundes verbindet. Dazu muss man wissen: Der sogenannte Länderfinanzausgleich ist ein umfangreiches Ausgleichssystem und ein breit angelegter Solidaritätspakt, der finanzielle Ungleichheiten zwischen den Ländern ausgleicht. Dieser Ausgleichsrahmen verpflichtet die finanzstärkeren Bundesländer, einen Teil ihrer überdurchschnittlichen Steuereinnahmen an die finanzschwächeren Mitglieder weiterzugeben. Damit werden die Unterschiede in der Steuereinnahmebasis und der Finanzkraft der Länder teilweise kompensiert.
NRW ist Nettoempfänger aus dem Finanzausgleich und erhielt nach vorläufigen Zahlen für das Jahr 2023 rund 1,2 Mrd. Euro (etwa 1,2 % der Gesamteinnahmen).
Faktor „Ausgaben“
Das Land NRW hat eine umsichtige Kontrolle der Betriebsausgaben (Opex) vorzuweisen. Die wichtigsten Ausgabenposten betreffen die Bereiche Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Infrastruktur. In wirtschaftlich angespannten Zeiten ergreift der Bund antizyklische Maßnahmen. Alle Bundesländer wenden seit 2010 Maßnahmen zur Kostenkonsolidierung an, um die ab 2020 geltende Schuldenbremse einzuhalten. Sie üben daher seit 2010 eine starke Ausgabenzurückhaltung, um das Wachstum der Sachausgaben unter dem der Betriebseinnahmen zu halten. Die Maßnahmen zur Kostenkonsolidierung unterliegen der Aufsicht des Deutschen Stabilitätsrats.
Fazit: Die Bundesländer verfügen über wirksame Haushaltsregeln und haben gezeigt, dass sie in der Lage sind, das Ausgabenwachstum vor der Schuldenbremse zu begrenzen. Sie haben einen moderaten Anteil an unflexiblen Ausgabenposten. Trotz der begrenzten Flexibilität bei den Investitionen hat NRW eine gute Bilanz bei der Kostenkonsolidierung vorzuweisen. Personalkosten und Transferleistungen machten im Jahr 2023 78,9 % der Gesamtausgaben des Landes aus, der Anteil der Investitionsausgaben an den Gesamtausgaben betrug nur 10,6 % betrug.
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen verfügt darüber hinaus über einen guten Zugang zum Kapitalmarkt und nimmt die Märkte regelmäßig mit Benchmark-Emissionen in Anspruch. Das Fremdwährungsexposure von NRW ist vollständig abgesichert, die variabel verzinslichen Emissionen sind weitgehend abgesichert.
